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Dr. (Phil-) Sultan Hamid Narwan LLM

Afghanistan nach dem 11. September 2001

Nach dem Anschlag auf das World-Trade-Center in New York am 11. September
2001 kam es auf amerikanischer Seite zu diplomatischen Aktivitäten im Kampf
gegen den internationalen Terrorismus. Der amerikanische Vertreter des UNO
Sicherheitsrates überzeugte die anderen UNO Mitglieder, dass das Attentat von
Al Qaida unter Mitwirkung des Talibanregimes in Afghanistan durchgeführt
worden war. Er machte ebenfalls Al Qaida für die Terroranschläge in Kenia und

Tansania verantwortlich und forderte ein Vorgehen gegen den internationalen
Terrorismus. So kam es am 28.Sep. 2001 zu einer Resolution ( S /Res. 1373 ), die
ohne Gegenstimmen verabschiedet wurden und in denen der internationale
Terrorismus verurteilt und der aktive Kampf gegen ihn legitimiert wurde.
Laut der amerikanischen Verfassung hat aber der Präsident kein Recht zu
Kriegserklärungen, sondern muss den Senat von der Notwendigkeit überzeugen.
So verabschiedete der amerikanische Kongress daraufhin mit nur einer
Gegenstimme der afroamerikanischen Abgeordneten Barbara Lee aus
1)
Kalifornien, ein Gesetz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus.
„ . . . der US-Kongress verabschiedete am 14. Sep. 2001 mit großer Mehrheit eine
„Genehmigung zum Einsatz militärischer Gewalt gegen Terroristen“
(Authorization for Use of Military Force Against Terrorists, AUMF) und gab dem
Präsidenten die Erlaubnis, alle „notwendige und angemessene Gewalt“ gegen
jeden einzusetzen, der nach seinem Ermessen die Angriffe am 11. Sep. 2001

„geplant, autorisiert, durchgeführt oder unterstützt“ oder solchen Personen oder
Gruppen geholfen hat . . . Das AUMF-Gesetz wurde im Senat mit 98 zu null
Stimmen durchgewunken . . .“. 2)
Durch dieses Gesetz bekam Präsident George W. Bush jun. die Legitimation zur
Bekämpfung des internationalen Terrorismus.

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